| Einleitung |
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Dies sind die Nutzungsbedingungen des Premiumdienstes von
www.parlaris.com der Unternehmen calac GmbH und Small-n-Tall GmbH,
nachfolgend "Parlaris-Premium" genannt. Forenbetreiber
werden im Folgenden "Kunden" genannt. |
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| 1. Geltungsbereich |
| 1.1. |
Die Nutzung von Parlaris-Premium unterliegt diesen
allgemeinen Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen finden auch
auf alle Zusatzdomains, die zur Dienstleistung gehören, Anwendung. |
| 1.2. |
Dienstleistungsbeschreibung: Parlaris-Premium stellt das
Medium und die Technik für den Betrieb von werbefreien Internet-Foren zur
Verfügung. Kunden können sich kostenpflichtig anmelden und ein persönliches
Forum betreiben. |
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| 2. Bestellung |
| 2.1. |
Die Bestellung eines Premium-Forums verlangt
eine Bestellung des Kunden bei Parlaris-Premium mit
wahrheitsgemäsen Daten. Parlaris-Premium gilt jeweils nur für ein Forum. Der Name des Forums darf nicht
rechtwidrig sein oder Schutzrechte Dritter verletzen. |
| 2.2. |
Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von Parlaris-Premium. Parlaris-Premium
steht es frei, eine Bestellung abzulehnen. |
| 2.3. |
Parlaris-Premium behält sich vor, die Identität von Kunden, die
ein Forum betreiben, im jeweiligen Forum unter "Impressum" zu veröffentlichen. |
| 2.4. |
Parlaris-Premium behält sich vor, die Kunden in unregelmässigen Abständen per Newsletter zu informieren. |
| 2.5. | Jegliche automatisierte Anfragen an unseren Server (insbesondere Angriffe und Scans) sind untersagt. |
| 2.6. |
Verstösse gegen diese AGB können zum Ausschluss von Parlaris-Premium führen. Bei einem Ausschluss aufgrund eines Verstosses gegen diese AGB erfolgt keine Rückerstattung bereits bezahlter Gelder. |
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| 3. Inhalte |
| 3.1. |
Parlaris-Premium stellt nur die
Dienstleistung zur Verfügung und erstellt und veröffentlicht selbst
keine Inhalte. Von Parlaris-Premium erstellte und veröffentliche Inhalte sind
speziell gekennzeichnet. Die Verantwortung für Inhalte trägt der
jeweilige Kunde, der das Forum betreibt. |
| 3.2. |
Die guten Sitten sind zu beachten. Insbesondere untersagt ist die Veröffentlichung von rassistischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten. |
| 3.3. |
Es steht Parlaris-Premium frei, kommentarlos Inhalte zu ändern, zu verschieben oder
zu löschen. Insbesondere, wenn es sich um Inhalte handelt, die gemäss diesen AGB untersagt sind. |
| 3.4. |
Es dürfen keine Urheberrechte sowie
weitere Schutzrechte Dritter beim Veröffentlichen von Inhalten verletzt werden. Der Kunde versichert bei
Veröffentlichung, dass er die entsprechenden Nutzungsrechte an den
Inhalten besitzt. |
| 3.5. |
Der Kunde gewährt Parlaris-Premium Nutzungsrechte an Inhalten, die auf dem Server
oder in den Datenbanken von Parlaris-Premium gespeichert sind. Insbesondere
werden
uneingeschränkte und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an Parlaris-Premium
vergeben. Desweiteren versichert der Kunde, dass die entsprechenden
Inhalte weder rechtswidrig sind, noch Rechte Dritter verletzen. |
| 3.6. |
Aufgrund der Masse an Inhalten ist
eine eingehende Prüfung durch Parlaris-Premium hinsichtlich der rechtlichen
Zulässigkeit, insbesondere Rechte Dritter, nicht möglich. |
| 3.7. |
Parlaris-Premium wird Inhalte sofort löschen,
wenn für solche konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese
rechtswidrig sind oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen. |
| 3.8. | Grundsätzlich sind folgende Inhalte
verboten: Unaufgeforderte Werbung (Spam); Pornographische Inhalte mit
FSK18; illegale Software; Passworttausch; persönliche Blossstellung;
IP-Adressen; fremde Emails. |
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| 4. Pflichten des Kunden |
| 4.1. |
Die allgemeine Sorgfaltspflicht ist
zu beachten. Jeder Kunde ist zudem verantwortlich für die
Geheimhaltung allfälliger Passwörter und der Konsequenzen bei
Missachtung dieser Sorgfaltspflicht. |
| 4.2. |
Kunden, die ein Foren betreiben
und/oder Inhalte erstellen und veröffentlichen, bzw. deren gesetzliche
Vertreter, sind für diese in vollem Umfang verantwortlich und können
dafür haftbar gemacht werden. |
| 4.3. |
Parlaris-Premium darf nicht für Spam, übertriebene Werbung oder illegale
Aktivitäten missbraucht werden. Kunden, die dies tun, haften in vollem Umfang für den entstandenen Schaden. |
| 4.4. |
Kunden sind verpflichtet, geltendes
Recht und die guten Sitten in vollem Umfang zu respektieren und
einzuhalten. Insbesondere sollte auf andere Benutzer Rücksicht genommen
werden und ein freundlicher Umgangston vorherrschen. |
| 4.5. |
Kunden sind verpflichtet, diese
Nutzungsbedingungen regelmässig auf Änderungen zu überprüfen und diese einzuhalten. Parlaris-Premium behält sich die
Geltendmachung von Schadenersatzansprchen vor, wenn diese Pflichten
verletzt werden. |
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| 5. Pflichten von Parlaris |
| 5.1. |
Parlaris-Premium ist ein freiwilliger Dienst und es können keine Pflichtansprüche
an Parlaris gestellt werden. |
| 5.2. |
Support: Es besteht kein Supportanspruch an Parlaris-Premium. Support kann ausschliesslich im dafür vorgesehenen Support-Forum gewährleistet werden. Emailsupport kann nicht gewährleistet werden. |
| 5.3. |
Parlaris-Premium ist nicht verpflichtet, die Erreichbarkeit und technische Funktionalität ständig zu gewährleisten. |
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| 6. Haftung |
| 6.1. |
Parlaris-Premium kann nicht für Dinge haftbar gemacht werden, die mit dieser
Dienstleistung zusammenhängen. Insbesondere haftet Parlaris-Premium
nicht für Schäden, die Kunden oder Dritten durch das Verhalten von Forenmitgliedern entstehen. Etwaige Schadenersatzanspürche gegenber Parlaris-Premium sind ausgeschlossen. |
| 6.2. |
Freistellung: Kunden, die Schäden an Dritten verursachen, stellen Parlaris-Premium
von jeglichen Anspürchen frei und übernehmen auch die gesamten Kosten der
Rechtsverteidigung von Parlaris-Premium. |
| 6.3. |
Parlaris-Premium führt regelmässig Datensicherungen durch. Dennoch kann Datenverlust
nicht ausgeschlossen werden. Parlaris-Premium kann für Datenverlust nicht haftbar
gemacht werden. |
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| 7. Vertragsdauer, Bezahlung und Kündigung |
| 7.1. |
Der Vertrag zwischen Parlaris-Premium und
dem Kunden ist jeweils auf 12 Monate geschlossen und verlängert sich
nach Vertragsende automatisch um ein Jahr. |
| 7.2. |
Der Kunde kann jeweils mit einer Frist von
30 Tagen auf Ende der Vertragszeit kündigen. Kündigungen können per
Email oder Post erfolgen und bedürfen keiner Angabe von Gründen. |
| 7.3. |
Parlaris-Premium arbeitet grundsätzlich nur gegen Vorauskasse. Abgerechnet wird jeweils im Voraus. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel per Email. Auf der Rechnung oder der Rechnungsemail finden sich die detaillierten Zahlungsinstruktionen. |
| 7.4. |
Parlaris-Premium behält sich vor, das Forum zu deaktivieren, wenn sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet. In der Regel wird das Forum bei Bestellung erst nach Zahlungseingang freigeschaltet. |
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| 8. Schlussbestimmungen |
| 8.1. |
Parlaris-Premium behält sich vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit
zu ändern. Benutzer können diesen Änderungen innert eines Monats widersprechen und den Vertrag mit Parlaris-Premium auflösen. |
| 8.2. | Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. |
| 8.3. |
Parlaris-Premium behält sich vor, die Dienstleistung beliebig zu verändern, also
einzuschränken oder zu erweitern, oder aber einzustellen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Sollte Parlaris-Premium eingestellt werden, werden die vorausbezahlten Gelder anteilig zurückbezahlt. |
| 8.4. |
Datum, Uhrzeit, Inhalte und IP-Adressen werden von Parlaris-Premium gespeichert. |
| 8.5. |
Datenschutz wird von Parlaris-Premium
respektiert. Der Kunde stimmt jedoch ausdrücklich zu, dass
allgemeine und nicht persöhnliche Daten und das Nutzungsverhalten an
Dritte weitergegeben werden dürfen und alle Inhalte (auch
versteckte) automatischen Textanalysen unterzogen werden dürfen. |
| 8.6. |
Alle Inhalte, die Parlaris-Premium zur
Verfügung stellt, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne
schriftliche Genehmigung von Parlaris-Premium verwendet werden. |
| 8.7. | Sollten Teile dieser allgemeinen Bedingungen ungültig sein, behalten die restlichen Teile stets ihre Gültigkeit. |
| 8.8. | Soweit dieser Vertrag nichts anderes bestimmt, gelten die Vorschriften des
Schweizerischen Obligationenrechts (OR). Der Gerichtstand ist Basel (Schweiz). |
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| Stand: Januar 2008 |
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